Vertragsstrafen gerichtsverwertbar dokumentieren

Es kommt gar nicht einmal so selten vor, dass nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung ein Lichtbild weiterhin öffentlich zugänglich gemacht wird. Wichtig für Fotografen ist es dann, die entsprechende Verwirkung der Vertragsstrafe gerichtsverwertbar zu dokumentieren – die Vertragsstrafe selbst bewegt sich in einem hohen Rahmen, sodass bei den Gegnern durchaus die Kreativität steigt beim Versuch, diese abzuwehren.

 

In einer neuen Artikel-Serie möchten wir an dieser Stelle auf die TOP-Ausreden von Verletzern von Vertragsstrafen eingehen und aufzeigen, wie man diesen entgegentreten kann.

 

Argument: Das Bild war nur noch über Ihren Cache aufrufbar




Dieses Argument ist eigentlich der Klassiker: „Wir haben das Bild doch schon gelöscht – hätten Sie den Cache geleert, dann würde es bei Ihnen auch nicht mehr angezeigt“. Hat man dann keine gerichtsverwertbare Dokumentation in der Hand, so sieht es schlecht aus mit der gerichtlichen Durchsetzung der Vertragsstrafe.

Häufig machen Fotografen hier Screenshots vom geleerten Cache. Das besagt aber lediglich, dass der Cache irgendwann einmal geleert worden ist und könnte theoretisch auch rückwirkend nach der Sicherung der Vertragsstrafe geleert worden sein, wenn man anschließend die Computer-Uhr zurückstellt.
Unser Ansatz:

Wir sichern für unsere Auftraggeber den Verstoß gegen eine abgegebene urheberrechtliche Unterlassungserklärung stets mittels eines Bildschirmvideos, wo jeder einzelne Cache-Leer-und-Verstoß-aufruf-Schritt ganz ausführlich dargestellt wird – wenn es sein muss, schauen wir auch gern mit dem Richter zusammen in der Verhandlung Fernsehen 😉

So lässt sich ganz deutlich belegen, dass der Abruf nach Leerung des Caches noch möglich war – damit ist das Top-Argument entkräftet. Überdies haben unsere Auftraggeber durch unsere Tätigkeit einen weiteren Zeugen gewonnen, der im Zweifelsfall vor Gericht die Abrufbarkeit des Lichtbildes zum Zeitpunkt der Sicherung bestätigen kann.

 

Ist das nicht teuer?

Die Inanspruchnahme unserer Tätigkeit stellt in aller Regel einen erstattungsfähigen Schaden dar, den Sie vom Rechtsverletzer erstattet verlangen können. Somit entsteht für Sie letztlich keine Kostenbelastung.

Florian Skupin ist Geschäftsführer der pixdetect UG.
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