PIXDETECT sichert Verstoß gegen Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht

Im Falle von wettbewerbswidrigem Verhalten der Mitbewerber ist es essentiell, die Einhaltung der abgegebenen Unterlassungserklärung zu überwachen, um zu verhindern, dass der Mitbewerber sich weiterhin nicht an die Spielregeln des Wettbewerbs hält.

Wir als PIXDETECT wurden in diesem Kontext in einem Fall damit beauftragt, für einen Wettbewerber einen vermeintlichen Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung zu dokumentieren.

Was war passiert?

Ein Mitbewerber hatte auf seiner Internetseite und angeschlossenen Social-Media-Kanälen mit Werbeaussagen geworben, infolge derer er eine Unterlassungserklärung abgab. Trotz Zustandekommen des Unterlassungsvertrages wurde dieselbe Werbeaussage allerdings nach wie vor öffentlich zugänglich auf einem seiner Social Media Profile gemacht, welches entsprechend Gegenstand unserer Beweissicherung war.
Fazit:

Gerade im Fall von etwaigen Verwirkungen von Vertragsstrafen kann es jedem Rechteinhaber nur empfohlen werden, den entsprechend behaupteten Verstoß gut zu dokumentieren oder hierbei die Hilfe Dritter in Anspruch zu nehmen, die im Zweifelsfall die Verwendung bezeugen können. Denn gerade in Fällen von Vertragsstrafen, bei denen es häufig um viel Geld geht, versuchen die Gegenseiten häufig alles, um sich aus der Affäre zu ziehen.

 

Auch Ihr Mitbewerber verstößt gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung und Sie möchten die Rechtsverletzung gesichert wissen? Sprechen Sie uns gern unverbindlich an.

Florian Skupin ist Geschäftsführer der pixdetect UG.
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