Fotograf setzt Vertragsstrafe gegen grosse deutsche Online-Zeitung durch

Aus der Erfahrung heraus können wir sagen, dass offensichtlich etliche Zeitungen den Überblick über ihr Bildportfolio verloren haben. Dies führt dazu, dass wir häufiger von Fotografen damit beauftragt werden, Vertragsstrafenverstöße gegen abgegebene Unterlassungserklärungen seitens von Zeitungsverlagen gerichtsverwertbar zu sichern. So auch im folgenden Fall.

 

Große deutsche Online-Zeitung verstößt zweifach gegen Unterlassungserklärung

Die PIXDETECT UG ist von ihrem Kunden damit beauftragt worden, zwei Verstöße gegen vom Zeitungsverlag abgegebene Unterlassungserklärungen zu sichern. Das streitgegenständliche Bild lag hierbei nicht mehr nur auf dem Server, sondern war auf einer anderen (Archiv-)Unterseite des Internetsauftritt des Zeitungsverlages zum Zeitpunkt der Verwirkung der Vertragsstrafe noch komplett in den Content eingebunden.

Unser Kunde setzte daraufhin hin eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 3.000,00 für jeden Verstoß fest und klagte nach Weigerung des Verlages zunächst eine Vertragsstrafe vor Gericht ein. Mit Erfolg – das Amtsgericht Köln verurteilte den beklagten Zeitungsverlag antragsgemäß zur Zahlung der 3.000,00 EUR. Hiergegen legte der Zeitungsverlag Berufung kurzzeitig Berufung beim Landgericht Köln ein. Die Berufung wurde jedoch zurückgenommen, nachdem das Landgericht in einem Beschluss zu erkennen gab, dass es die Berufung zu verwerfen gedenkt. Die Zahlung der 2. Vertragsstrafe erfolgte daraufhin anschließend auch anstandslos außergerichtlich.

 

Fazit:

Der Fall zeigt, dass es Sinn macht für einen Fotografen, konsequent die Einhaltung abgegebener Unterlassungserklärungen zu überwachen. Haben Sie als Fotograf einen Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung festgestellt? Dann kontaktieren Sie uns gern unverbindlich, damit wir diese für Sie gerichtsverwertbar sichern können. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme!

 

Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Florian Skupin ist Geschäftsführer der pixdetect UG.
0 Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Feel free to contribute!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.