AG Frankfurt / Main spricht PIXDETECT Dokumentationskosten zu

Wenn sich die Auseinandersetzung zwischen unseren Auftraggebern und dem Rechtsverletzer länger hinzudrohen scheint, ist es aus wirtschaftlichen Gründen manchmal sinnvoll, dass wir uns die Schadensersatzansprüche unseres Auftraggebers in Bezug auf die Dokumentationskosten abtreten lassen, um unsere Kosten beim Rechtsverletzer so im eigenen Namen geltend zu machen.

 

Was war passiert?

Im vorliegenden Fall hatte ein Gießener Unternehmen eine Urheberrechtsverletzung zum Nachteil unseres Auftraggebers begangen, der bei uns hierfür die gerichtsverwertbare Dokumentation der Rechtsverletzung beauftragte. Nachdem die Kosten unserer Inanspruchnahme als Schadensersatzposition geltend gemacht wurden und vom Rechtsverletzer nicht beglichen wurden, haben wir uns den Anspruch abtreten lassen, um diese Kosten für uns zeitnah im eigenen Namen klageweise – und zwar ohne vorherige Ankündigung beim Rechtsverletzer – durchzusetzen.

Der Rechtsverletzer hat daraufhin die Klageforderung versucht, mit einem sofortigen Anerkenntnis aus der Welt zu schaffen, und uns die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen lassen.

Dem erteilte der Richter am AG Frankfurt / Main eine klage Absage: Die Dokumentationskosten wurden im Rahmen der Abmahnung unter Fristsetzung eingefordert, sodass sich der Rechtsverletzer mit der Zahlung derselben bereits vor der Vornahme der Abtretung im Verzug befand.

Die Möglichkeiten eines sofortigen Anerkenntnis mit der hiesigen Verpflichtung zur Kostentragung schied damit nach Ansicht des Frankfurter Richters aus, sodass die Gegenseite neben unserer eigentlichen Dokumentationskostenforderung nun auch noch sämtliche Kosten des gerichtlichen Verfahrens zu tragen hat.

 

Florian Skupin ist Geschäftsführer der pixdetect UG.
0 Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Feel free to contribute!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.